Hohe Auszeichnung durch Segler-Verband Schleswig-Holstein

Rechtsanwalt von der Mosel wurde auf der Generalversammlung des Kieler Yacht-Clubs die Goldene Ehrennadel des Segler-Verbandes Schleswig-Holstein verliehen. Diese wird für besondere Verdienste um den Segelsport vergeben. Unsere Sozietät freut sich über diese überraschende hohe Auszeichnung und Anerkennung des herausragenden Engagements. Besondere Erwähnung fand von der Mosels langjährige, nachhaltige Tätigkeit für das Seesegeln, besonders für die Organisation von Seeregatten in Kiel und im Ausland, seine guten Beziehungen zu den Nachbarländern, die er zum Vorteil der Teilnehmer einsetzt. Auf der Jahreshauptversammlung des KYC waren 120 Mitglieder anwesend www.kyc.de

Bei Arglist helfen keine Klauseln

Heinrich hatte schon lange versucht sein Boot zu verkaufen. Jedes Jahr brachte er es wieder zu Wasser und schaltete neue Anzeigen in der Hoffnung, dass sich endlich ein Käufer finden würde.

Dann war er da: der Familienvater, verliebt in das alte Schiff. Es wurde zusammen gesegelt, Geschichten erzählt, Bier getrunken. Inzwischen duzte man sich. Alles kein Problem dachte man. Den Preis hatte man dann auch irgendwann ausgehandelt. Einen Musterkaufvertrag heruntergeladen und lässig ausgefüllt. Schließlich vertraute man sich doch. Das Schiff wechselte den Eigentümer. Alle waren zufrieden.

Doch dann in der zweiten Saison hatte der neue Eigentümer eine kleine Havarie. Die Versicherung schickte einen Gutachter. Der Gutachter stellte erhebliche Vorschäden fest, die schlechte repariert waren. Was nun?

Von Vorschäden und Reparaturen hatte der Verkäufer nichts erzählt! Nun wurde er zur Rede gestellt: „Ja, stimmt“ sagt er „vor zehn Jahren war da mal ein Problem. Eine Kleinigkeit. Harmlose Risse, aber die waren gut repariert.“ Warum er davon beim Verkauf nichts gesagt habe, fragt der Käufer. „Das ist doch schon so lange her…“ sagt der Verkäufer.

Die Vergesslichkeit wird dem Verkäufer zum Verhängnis! Das Versäumen der Angabe von Vorschäden muss juristisch als sogenannte „arglistige Täuschung“ gewertet werden. Da helfen dem Verkäufer keine Klauseln. Die übliche Formulierung „Der Käufer hat die Yacht besichtigt und probegesegelt und übernimmt sie im gegenwärtigen Zustand ohne Anspruch auf Gewährleistung“ umfasst nicht den Verzicht auf Mängelrechte für verheimlichte Vorschäden. Der Gewährleistungsausschluss im Kaufvertrag und sonstige Zusicherungen sind obsolet. Der Verkäufer riskiert nun Minderung des Kaufpreises oder sogar einen Rücktritt des Käufers.

Fazit: Als Verkäufer unbedingt über alle Vorschäden und Mängel aufklären, jedenfalls dann, wenn sie nicht sofort ins Augen fallen. Hinweise im Kaufvertrag dokumentieren. Denken Sie besonders an Schäden die über Versicherungen und Werften dokumentiert und abgewickelt wurden. Die Yacht-Szene ist zu klein um zu glauben, es käme nicht an den Tag. Bei erkennbaren Mängeln kann dem Kaufinteressenten allerdings zugemutet werden Untersuchungen selbst anzustellen oder einen Fachmann hinzuzuziehen.

Als Käufer auch bei „gutem Gefühl“ gründlich prüfen und ausprobieren. Im Zweifel besser einen Sachverständigen beauftragen, besonders wenn Osmose-Verdacht besteht. Yachten möglichst an Land und im Wasser inspizieren. Möglichst die Unfallfreiheit schriftlich zusichern lassen. Eine „Zusicherung“ hat juristisch einen besonderen Stellenwert, der über schlichte technische Angaben hinausgeht. Die Übergabe am besten segelfertig im Wasser mit Geduld und detaillierter Checkliste durchführen. Kein Zeitdruck! Die Gebrauchsanweisungen, Papiere einschließlich Umsatzsteuer-Nachweis müssen vorliegen. Erst dann den (Rest-)Kaufpreis zahlen und den Erhalt des Geldes quittieren lassen.

Die Haftung bei von Arbeitnehmern verursachten Schäden

Im Geschäft ist mal wieder fürchterlich viel Betrieb, auf dem Werftgelände muss in höchster Eile noch ein Ersatzteil aus der Stadt geholt werden.

Im ersten Fall vergisst die Mitarbeitern, einen Artikel einzuscannen und gibt ihn mit den übrigen Artikeln heraus. Als Sie ihren Fehler bemerkt, ist der ihr unbekannte Kunde längst über alle Berge.

Im zweiten Fall springt der Geselle in den Firmenlieferwagen um rasch in die Stadt zu fahren, Beim Wenden übersieht er den hinter ihm abgestellte Trailer und verpasst der Heckklappe des Lieferwagens ein neues Muster.

Ärgerlich und unnötig sind derartige Vorkommnisse, da sind sich alle Beteiligten einig. Doch wie sieht es mit der Haftung des Angestellten gegenüber seinem Arbeitgeber aus? Dem Arbeitgeber ist schließlich in beiden Fällen ein echter Schaden entstanden.

Mankovereinbarung

Schauen wir uns zunächst den Fall mit der „verschenkten“ Ware an. Für derartige Vorkommnisse gibt es tatsächlich die Möglichkeit einer vertraglichen Regelung im Vorfeld. So etwas nennt sich Mankovereinbarung. Dabei haftet der Arbeitnehmer verschuldensunabhängig für jeden von ihm verursachten Fehlbestand. Die Mankovereinbarung ist in der Praxis sehr selten und das hat auch einen Grund. Die Rechtsprechung hält Mankoabreden nämlich nur dann für wirksam, wenn der Arbeitnehmer für die übernommene Haftung eine sogenannte Fehlgeldentschädigung erhält. Der Arbeitnehmer erhält also erst einmal mehr Geld als ein vergleichbarer Arbeitnehmer. Von diesem Zusatzverdienst kann er dann im Falle des Schwundes, den entstandenen Schaden begleichen. Die Rechtsprechung stellt weiterhin klar, dass diese Fehlgeldentschädigung zugleich die Obergrenze für die Haftung des Mitarbeiters ist. Das ganze funktioniert außerdem nur in den Fällen, in denen der betreffende Arbeitnehmer die alleinige Verfügungsgewalt über die ihm anvertrauten Geld- oder Warenbestände hat. Im Ergebnis ist eine Mankovereinbarung für den Arbeitgeber also nicht wirklich interessant.

Haftung

Ohne Mankovereinbarung kann jedoch auch eine Haftung des Arbeitnehmers bestehen. Allerdings ist diese Haftung deutlich eingeschränkter.

Sowohl für den Kassenfehlbestand als auch für die Beule im Lieferwagen gilt:
Der Arbeitgeber muss das Verschulden des Arbeitnehmers beweisen. Handelte der Arbeitnehmer vorsätzlich, dann muss er natürlich den gesamten Schaden des Arbeitgebers ersetzen. Für Fälle der Fahrlässigkeit hat die Rechtsprechung ein abgestuftes System entwickelt.

Fahrlässig handelt nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt. Es wird unterschieden zwischen leichter, normaler und grober Fahrlässigkeit.

Grobe Fahrlässigkeit:
Wie bei Vorsatz haftet der Arbeitnehmer auch bei grober Fahrlässigkeit in aller Regel für den gesamten Schaden. Grobe Fahrlässigkeit nimmt man an, wenn der Arbeitnehmer die erforderliche Sorgfalt in einem ungewöhnlich hohem Maße außer Acht gelassen hat. Das sind die Fälle in denen jeder Laie sagen würde: „so etwas darf nicht passieren“.

Ausnahmen macht die Rechtsprechung nur dann, wenn der Umfang des Schadens für den Arbeitnehmer existenzgefährdend ist. Dann wird in der Regel eine Quote zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber gebildet, wie nachfolgend bei der normalen Fahrlässigkeit beschrieben.

Normale Fahrlässigkeit:
Normale Fahrlässigkeit wird angenommen, wenn der Arbeitnehmer die erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat. Das ist der Regelfall wenn keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass leichte bzw. grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Es sind die Fälle in denen ein Laie sagen würde: „das kann jedem mal passieren“.

In diesen Fällen wird der Schadensausgleich zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber anhand einer Quotelung aufgeteilt. Die Höhe der Quote des Arbeitnehmers hängt stark vom Einzelfall ab. Es gibt eine Hand von Faktoren, die bei der Einordnung helfen:

• Gefahrgeneigtheit der Tätigkeit: also die Frage, wie wahrscheinlich ein Schadensfall im Zusammenhang mit der ausgeübten Tätigkeit ist. So ist ein Schadensfall bei Bauarbeiten oder der Wartung von hochwertigen EDV-Anlagen wahrscheinlicher als bei der Tätigkeit einer Verkäuferin im Blumenladen.
• Verhältnis von Höhe des Schadens zum Einkommen: Die Höhe der Quote hängt auch davon ab, in welchem Verhältnis das Einkommen des Arbeitnehmers zum tatsächlichen Schaden liegt. Verdient ein Arbeitnehmer im Monat 2.000,00 €, so spricht bei einem Schaden von 50,00 € nichts gegen einen Ausgleich des Gesamtschadens durch den Arbeitnehmer. Bei einem Schaden von 10.000,00 € sieht dies jedoch ganz anders aus.
• Kalkulierbarkeit des Schadenrisikos: Das ist die Frage, ob der Arbeitgeber das Risiko bestimmter Schäden kalkulieren und sich hiergegen versichern konnte. Dies ist zum Beispiel bei hochwertigen Maschinen oder Neufahrzeugen in aller Regel möglich und angezeigt.
• Vorverhalten des Arbeitnehmers: Ist der Arbeitnehmer seit vielen Jahren im Betrieb angestellt ist und hat er nie einen Schaden verursacht hat, dann wird die Quote niedriger ausfallen, als bei einem Arbeitnehmer, der in einem Jahr Betriebszugehörigkeit bereits mehrere Schäden durch Fahrlässigkeit verursacht hat.
• Sonstige Faktoren: Dies sind z.B. die Dauer der Betriebszugehörigkeit, die fachliche Ausbildung des Arbeitnehmers, seine persönlichen Verhältnisse, die durchschnittliche Arbeitsbelastung oder ein Mitverschulden des Arbeitgebers.

Aus der Gesamtschau aller Faktoren würde ein Gericht die Haftungsquote des Arbeitnehmers bestimmen. Dabei tendiert die Rechtsprechung bei normaler Fahrlässigkeit zu einer maximalen Beteiligung des Arbeitnehmers am Schadensausgleich mit drei Bruttomonatsgehältern.

Leichte Fahrlässigkeit:
Leichte Fahrlässigkeit liegt vor, wenn das Fehlverhalten des Arbeitnehmers unerheblich war. Das ist in der Regel eine nur kurze Unachtsamkeit (z.B. vergreifen, fallenlassen), die dem Arbeitnehmer nicht vorgeworfen werden kann. Der Arbeitnehmer haftet bei leichter Fahrlässigkeit in der Regel überhaupt nicht. Das gilt auch dann, wenn die Schadenshöhe beträchtlich ist.

Bezogen auf unsere Beispielfälle wird man zu dem Ergebnis gelangen, dass allenfalls leichte bis normale Fahrlässigkeit anzunehmen ist. Einen Artikel einmal nicht einzuscannen, kann jeder Kassiererin passieren. Sofern dies nicht regelmäßig geschieht, wird eine Haftung der Kassiererin zu verneinen sein.
Beim verbeulten Lieferwagen ist das Verschulden schon höher anzusetzen. Trotz Vollkaskoversicherung kann dem Arbeitgeber durch eine Selbstbeteiligung und einen Höherstufung ein Schaden verbleiben. Hierfür wird der Arbeitnehmer jedenfalls anteilig haften.

Repariert und dann besser als neu – Merkantiler Minderwert bei Sportbooten

Es hatte heftig geknallt als die beiden Yachten zusammenstießen. Yacht „X“ war eindeutig unschuldig. Abends an Land war es das Gesprächsthema Nummer eins. Schaulustige, Mitleidvolle, Schlauredner fanden sich auf dem Steg ein und konnten an Kommentaren nicht sparen. „Das kriegt man nie wieder so hin wie vorher, war die einhellige Meinung“. Der Eigner der „X“ hörte geduldig zu.

Einige Wochen später war alles wieder repariert. Die Werft hatte sich große Mühe gegeben und keinen Aufwand gescheut. Das Schiff war wirklich „besser als neu“ geworden. Die Spannten etwas dicker und kleine Farbunterschiede waren als Schönheitsfehler zurückgeblieben. Die Versicherung des Unfallgegners hatte alles ordnungsgemäß reguliert, fast alles.

Der betroffene Eigner der „X“ forderte etwas, was in der Fachsprache merkantiler Minderwert heißt. In vielen Bereichen ist diese Position des Schadensersatzes anerkannt, nur im Bereich des Yachtsportes ist sie ein Stiefkind. Mit dem merkantilen Minderwert soll das subjektive Element aufgefangen werden, das nach technisch einwandfreier Reparatur als Nachteil verbleibt. Mit anderen Worten: auch ein super repariertes Schiff hat am Gebrauchtboot-Markt Nachteile. Der Eigner so eines Schiffes wird nicht den Kaufpreis erzielen, wie für ein unfallfreies Schiff.

Zur Klarstellung: Gemeint ist nicht der bleibende sichtbare Mangel nach einer Reparatur, z.B. Farbunterschiede. Das wird zum technischen Minderwert gezählt.

Es geht bei dem merkantilen Minderwert darum, das psychologische Moment der geringeren Wertschätzung aufzufangen. Doch selbst in einer Branche in der man Routinen erwarten könnte, wie zum Beispiel bei der Regulierung von PKW-Unfällen gibt es keine festen Schemata. Einige Versuche feste Berechnungsmethoden einzuführen sind immer wieder durch außergewöhnliche Fälle ausgehebelt worden. So ist zum Beispiel bei einem Liebhaber-Fahrzeug und bei Oldtimern, für die ein kleiner Markt und hohe Nachfrage besteht, der merkantile Minderwert zu vernachlässigen. Andererseits wird ihm hohe Bedeutung bei reinen Serienprodukten zukommen, denn der Gebrauchtbootmarkt bietet genügend intakte Objekte an, so dass nur über einen Nachlass ein marktgerechter Preis erzielt werden kann. Da es sich um eine auf subjektiven Empfindungen beruhende Werteinschätzung handelt, ist die Rechtsprechung und die Handhabung bei den Sachverständigen sehr unterschiedlich, meist sehr zurückhaltend. Analogien zu den Berechnungen bei PKWs ziehen bei den Yachten nicht. Eine Yacht mit einer ausgetauschten Maschine wird immer als wertvoller angesehen werden als mit dem alten Original-Motor. Der PKW-Käufer denkt da anders.

Manche Sachverständige versuchen den Minderwert pauschal mit 15% des Reparaturpreises andere mit 5% des Zeitwertes aufzufangen. Schnell finden sich Beispiele, die diese Formeln absurd erscheinen lassen. Hier ist noch viel Analyse, Diskussion und Rechtsfortbildung gefragt.

Saisonende aus Sicht des Anwalts

Da hängt das Schiff im Kran und symbolisiert knallhart das Saisonende, tropfend und mit Unterwasserbewuchs. Der Hafenmeister bedient den Kran, der Winterlagerbetrieb ist mit dem Transportwagen da, der Eigner hält die Vorleine. Ob einer von denen wohl an Jura denkt?

Ein Richter kommt auf seinem Spaziergang vorbei und fragt sich: Wer ist denn hier für was verantwortlich? Gute Frage!

Die beste Empfehlung an den Eigner aus juristischer Sicht: Halten Sie sich zurück! Lassen Sie die Profis machen. Machen Sie allenfalls mit und folgen Sie den Anweisungen der Profis. Wenn das Boot schief auf dem Wagen steht können Sie immer noch meckern.

Der Kranvorgang ist unter Regie des Kranbetreibers. Er trägt die Verantwortung und haftet, wenn das Boot aus dem Geschirr fällt. Er wird eine Kranhaftpflichtversicherung besitzen, die Schäden am Schiff durch den Kranvorgang regulieren muss. Wenn der Eigner die Regie übernimmt, sein Krangeschirr benutzt und sagt wo es angeschlagen werden soll, dann kann er den Kranbetreiber und seine Versicherung kaum in Haftung nehmen. Hoffentlich ist seine Yacht im Schadenfall dann kaskoversichert. Doch eine Kaskoversicherung leistet nicht genauso, wie die Haftpflichtversicherung eines Dritten. Der Leistungsumfang ist verschieden. Haftpflicht bedeutet wiederherstellen des Zustands wie vor dem Unfall, Ausgleich aller Nachteile die durch den Schaden verursacht sind. Die Juristen nennen das „Naturalrestitution“.

Anders bei der Kaskoversicherung: Die bezahlt was im Versicherungsvertrag mit dem Eigner vereinbart ist. Die Reparatur, bei Totalschaden sogar das ganze Schiff (Versicherungssumme), aber zieht eine Selbstbeteiligung ab, stuft ihre Prämie herauf und zahlt keine Nebenschäden (z.B. Ihre Reisekosten), keinen Nutzungsersatz und keine Wertminderung.

Zurück zum Kranvorgang: Ihr Boot ist trotz der Horrorszenarien, die dem Richter vielleicht gerade durch den Kopf gingen, gut an Land und über dem Trailer angekommen. Der Hafenmeister fiert das Geschirr, das Boot sinkt in die Lager des Trailers. Der Kran schwenkt weg.

Und was wenn jetzt eine Runge nachgibt? Ich soll aufhören mit den Worst-Case-Szenarien? Aber das Boot ist doch noch lange nicht im Winterlager! Gut, das mit dem Transport ist auch nicht so spannend, weil völlig analog zum Kran. Wenn der Spediteur haften muss, wird er eine Frachtversicherung haben, wenn nicht: Ihre Kasko, siehe oben.

Nun sind wir in der Winterlagerhalle angekommen: Die meisten Mietverträge für Winterlager drinnen wie draußen sind so formuliert, dass der Eigner nur einen Platz mietet, der Betreiber der Halle also keine Verwahrung schuldet. Die Devise kann da nur sein: Schützen Sie sich selbst! Bauen Sie den schönen neuen Faltpropeller / die Doppelschraube ab, ziehen Sie immer den Stecker heraus, schließen Sie die Leiter an! Denken Sie an Brandgefahren. Das neueste Risiko: Elektromotorboote oder andere große Batteriegruppen. Bitte nicht (zu viel, unbeobachtet) laden! Die brennen im Zweifel wie verrückt und keine normale Feuerwehr ist dafür ausgerüstet. Da bei Bränden in Winterlagern oft die Ursache, aber meist nicht der Verantwortliche gefunden werden kann, geht der Blick schon wieder gen Sportboot-Kasko-Versicherung. Eingeschränkter Umfang: s.o.

Wenn es Ihnen in dem Winterlager nicht gefällt schauen Sie rechtzeitig mal in den Mietvertrag für den Lagerplatz. Die meisten Verträge beinhalten Fortsetzungsklauseln. Sie müssen im Sommer kündigen, wenn sie nicht automatisch für das nächste Winterhalbjahr eingebucht sein wollen.

Das alles wird natürlich rechtlich und praktisch viel einfacher, wenn man sich einen Komplettservice leistet. Man bringt das Schiff an die Pier und vereinbart mit dem Werftbetrieb: „Hier ist mein Schiff und die Schlüssel, so (oder besser) hätte ich es gern im April zurück“. Da ist die Verantwortung voll beim Werftbetrieb, nicht nur für Schrammen, auch für das Zubehör und Frostgefahren …

Wenn die Werft nicht haftet, weil sie z.B. wegen der ganzen Mängel und Auflagen insolvent wird… Sie wissen schon: Ihre Kasko.

So, nun genug der Horrorszenarien! Kommen Sie gut über den Winter! Bis bald!